Woodcock Washburns Expertise in Rechtsstreitigkeiten umfasst Untersuchungen vor der internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC), einer Sonderorganisation, die bei internationalen Rechtsstreitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums nach § 337 des US Tariff Acts tätig wird. Bei der Mehrzahl von Klagen vor dem ITC handelt es sich um Patentverletzungen, bei denen die ITC ein Forum bietet, um die Einfuhr von rechtsverletzenden Waren in die Vereinigten Staaten zu verhindern. Woodcock Washburn verfügt über die Erfahrung und die Kapazitäten, um Parteien auf beiden Seiten der Gleichung zu unterstützen – wir können dabei helfen, illegal eingeführte Ware zu entfernen und ebenso die Rechte von Unternehmen schützen, ihre Produkte in die Vereinigten Staaten zu importieren.

Die Tätigkeit der ITC ist einzigartig. Die ITC hat ihre eigenen Regeln und Verfahren und die Fälle werden in der Regel in einem sehr schnellen Tempo verhandelt.Die Zuständigkeit des ITC ist in rem, das heißt die tatsächlich importierten Güter fallen in ihren direkten Zuständigkeitsbereich. Dementsprechend kann die ITC eine Plattform bereitstellen, um die Aktivitäten ausländischer Unternehmen zu erreichen, die möglicherweise nicht unter die Zuständigkeit der amerikanischen Bundesgerichte fallen. Bei allen Fällen des ITC werden auch Anwälte aus dem ITC-Office of Unfair Import Investigations hinzugezogen. Die Rechtsanwälte von OUII repräsentieren das öffentliche Interesse an einer ITC Untersuchung und sind zu jeder Phase ein aktiver Teil des Verfahrens.

Auch die zur Verfügung stehenden Rechtsmittel sind in der ITC einzigartig. Es kann zwar kein Schadenersatz geleistet werden und geldwerte Entschädigungen werden üblicherweise in anhängigen Gerichtsverfahren angestrebt. Jedoch kann das ITC als Rechtsmittel eine Exclusion Order verfügen – eine Anweisung an die amerikanischen Zollbeamten, die rechtsverletzenden Waren von der Einfuhr in das Land auszuschließen. Ein weiteres zur Verfügung stehendes Rechtsmittel ist die Unterlassungsanordnung, mit der der Beklagte in einem ITC-Prozess dazu veranlasst werden kann, seine unlauteren Aktivitäten zu unterlassen, einschließlich dem Verkauf von rechtsverletzenden Waren, die sich zur Zeit in den Vereinigten Staaten befinden.

Woodcock Washburn ist bereit, seine Mandaten bei den Herausforderungen und Nuancen von ITC-Verfahren zu unterstützen. Eine Vielzahl unserer Anwälte hat Fälle vor der ITC verhandelt und einer unserer Mitarbeiter ist ein ehemaliger Praktikant des „ITC Office of Unfair Import Investigations“. Mit seiner Erfahrung bei Prozessen und mit der ITC und dank umfassender Sachkenntnis kann unser Team bei Woodcock Washburn in ITC-Verfahren ein wertvolles Asset sein.